Product-by-Process-Ansprüche auf Biopatente in der Tier- und Pflanzenzucht – Voraussetzungen, Problemlagen und Handlungsempfehlungen

Datum 10.10.2011

Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Biodiversität und Genetische Ressourcen beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Das Gutachten bezieht Stellung zur Gefährdung der Agrobiodiversität durch Biopatentierung und schließt an das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates zur Biopatentierung aus dem Jahre 2010 an. Schwerpunkt des zweiten Gutachtens ist insbesondere die juristische Analyse zu den Erzeugnisansprüchen aus nicht patentierbaren Züchtungsverfahren im so genannten Brokkolifall.