Verbraucherschutz & Informationsrechte
"Verbraucherpolitik muss Transparenz schaffen, für Rechtssicherheit sorgen und gesundheitlichen Schutz gewährleisten."(Bundesministerin Ilse Aigner)
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen vor dem Kauf oder Vertragsabschluss mit vertretbarem Aufwand erkennen können, welcher Nutzen und welche Folgen mit ihrer Kaufentscheidung verbunden sein können. Information und Transparenz sind Grundvoraussetzungen für gut funktionierende Märkte. Nötig sind weiterhin ausgewogene Rechte und effektive Rechtsdurchsetzung sowie berechtigtes Vertrauen in sichere Produkte und Dienstleistungen. Auch die Forschung spielt hier eine wichtige Rolle.
Das BMELV setzt sich dafür ein, dass die Rahmenbedingungen für angemessene Verbraucherrechte, für den Schutz vor Täuschung und Irreführung zeitgemäß gestaltet werden. Das gilt für unterschiedlichste Bereiche: vom Versicherungsrecht über das Internet bis hin zu Fahrgastrechten. Mit dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat das BMELV ein starkes Instrument für mehr Information und Markttransparenz geschaffen. Mit dem Gesetz bekommt jedermann das Recht, bei den zuständigen Behörden Informationen zu Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Gegenständen des täglichen Bedarfs abzufragen.
