Die Bedeutung des Codex für den Welthandel
Übereinkommen der WTO für den Lebensmittelhandel
Die Codex-Standards erfuhren durch die Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) eine starke Aufwertung.
Ernährungssicherung auf allen Teilen der Erde, Quelle: Helmut Niklas - Fotolia.com
Dazu war es gekommen, nachdem 117 Länder unter der Schirmherrschaft des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) ihre siebenjährigen Bemühungen zur Verbesserung des Welthandels zum Abschluss gebracht hatten und in einer Schlussakte der Uruguay-Runde, die formell am 15. April 1994 in Marrakesch angenommen wurde, den Grundstein für die WTO legten.
Die WTO überwacht die Umsetzung von mehr als 20 Handelsübereinkommen, wobei der Lebensmittelhandel konkret von zwei Übereinkommen betroffen wird.
Das Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Übereinkommen) versteht unter derartigen Maßnahmen, soweit sie den Lebensmittelbereich betreffen, solche, die zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen im Gebiet eines Mitgliedstaats vor Gefahren bestehen, die durch Zusätze, Verunreinigungen, Toxine oder krankheitsverursachende Organismen in Nahrungsmitteln oder Getränken entstehen. Die Mitglieder sollen sich bei ihren entsprechenden Maßnahmen auf internationale Normen stützen; im Hinblick auf die Lebensmittelsicherheit nimmt das SPS-Übereinkommen ausdrücklich die Normen, Richtlinien und Empfehlungen der Codex-Alimentarius-Kommission als Referenznormen in Bezug.
Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen), soll verhindern, dass bei der Ausarbeitung, Annahme und Anwendung von zwingenden und nicht zwingenden technischen Anforderungen ("technische Vorschriften" und "Normen") unnötige Hemmnisse für den internationalen Handel geschaffen werden. Das TBT-Übereinkommen gilt nicht für die gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen des SPS-Übereinkommens. Weitergehende verbraucherschützende Maßnahmen des Lebensmittelbereiches (zum Beispiel Schutz vor Täuschung bei Lebensmitteln, qualitative Anforderungen) unterfallen jedoch dem TBT-Übereinkommen. In diesem Rahmen sind die Standards, Richtlinien und Empfehlungen der Codex-Alimentarius-Kommission als internationale Normen von Bedeutung.
Das grundlegende Ziel des SPS-Übereinkommens besteht darin, die Hoheitsrechte jedes WTO-Mitgliedstaates zu wahren, den von ihm für angemessen erachteten Grad an Gesundheitsschutz zu sichern, aber andererseits zu gewährleisten, dass diese Hoheitsrechte nicht zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden und zu unnötigen Hemmnissen im internationalen Handel führen. Das Übereinkommen legt fest, dass handelsbeschränkende Maßnahmen nur ergriffen werden dürfen, soweit dies für den Gesundheitsschutz erforderlich ist. Artikel 3 Absatz 3 eröffnet dem einzelnen Mitgliedstaat die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen strengere Regelungen als die in den Codex-Standards vorgesehenen zu treffen.
