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Verbraucherschutz & Informationsrechte

Ilse Aigner

"Mit moderner Verbraucherpolitik Sicherheit gewährleisten und Selbstbestimmung ermöglichen – über Schutz, Transparenz und Bildung."(Bundesministerin Ilse Aigner)

Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ohne Gefahr für ihre Gesundheit und ihre wirtschaftlichen Interessen am Geschäftsleben teilnehmen. Moderne Verbraucherpolitik umfasst daher ihren Schutz vor Gefährdungen, die für sie nicht erkennbar sind wie in der Lebensmittelsicherheit oder Produktsicherheit. Zudem schützt moderne Verbraucherpolitik vor schwer erkennbaren und einseitigen Benachteiligungen wie etwa bei Internetkostenfallen oder Betrug bei Verträgen, die über das Telefon abgewickelt werden. Sie stärkt die Verbraucher in ihren Rechten dort, wo sie keine Möglichkeiten zur Einflussnahme oder Auswahl haben. Verbandsrechte wie Abmahnungen werden dort gestärkt, wo der Einsatz des einzelnen Verbrauchers ökonomisch nicht sinnvoll ist.

Darüber hinaus schafft moderne Verbraucherpolitik Informationspflichten wie ein Produktinformationsblatt in der Anlageberatung und klärt über den Schutz persönlicher Daten im Internet auf. Informationen werden auch über die Verbraucherzentralen oder die Stiftung Warentest zugänglich, transparent und verständlich gemacht. Eine unabhängige Verbraucherberatung, eine etablierte Verbraucherforschung und eine Verbraucherbildung, die schon in den Schulen beginnt, sind neben dem Verbraucherschutz tragende Säulen einer modernen Verbraucherpolitik.

Finanzen

Kugelschreiber auf einem aufgeschlagenen Gesetzbuch

Aktuelle Urteile: BMELV sieht Rechte von Bankkunden gestärkt

Banken dürfen bestimmte Kosten ihrer Dienstleistung nicht ohne Weiteres an ihre Kunden weitergeben und für ein Pfändungsschutzkonto keine höheren Kontogebühren verlangen als für ein gewöhnliches Girokonto.

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Telekommunikationsgesetz

Telefonierender Mann an einem Bildschirmarbeitsplatz

Telekommunikationsgesetz stärkt Verbraucherschutz

Warteschleifen, Anbieterwechsel, Mindestqualität

Das Bundesverbraucherministerium hat sich mit Erfolg für einen verbesserten Verbraucherschutz im Bereich der Telekommunikation eingesetzt: Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen trat am 10. Mai 2012 in Kraft.

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Kreditvergabe

Familie im Gespräch vor dem PC mit einem Berater

Kreditvergabe: Kostenklarheit und Hilfe bei Überschuldung

Wurde in früheren Zeiten gespart, bis man sich eine teure Anschaffung leisten konnte, nehmen heute immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher Kredite auf. Dies bleibt unproblematisch, solange die Kreditnehmer nicht den Überblick verlieren. Banken sind verpflichtet, die Kreditnehmer vor der Kreditvergabe umfassend zu informieren.

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Spielzeugsicherheit

Bunte Luftballons

EU-Spielzeug-Richtlinie: BMELV sieht wichtige Fortschritte, aber auch Nachbesserungsbedarf

Mit der neuen EU-Spielzeugrichtlinie wurden sehr umfassende Regelungen über die Sicherheit von Spielzeug geschaffen. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau von Spielzeug sicherzustellen. Gleichzeitig sollen die Sicherheitsanforderungen für Spielzeug und Mindestanforderungen an die Marktüberwachung angesichts des gemeinsamen Binnenmarktes EU-weit gelten.

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Preisgrenzen für Roaming

Mann telefoniert mit Handy am Strand sitzend

Roamingverordnung: Billiger im Ausland telefonieren und bessere Preisinformationen

Die EU-Verordnung über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen macht das Telefonieren für Mobilfunkkunden günstiger.

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Zusatzinformationen

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Kinder- und Jugendseite des BMELV (verweist auf: durchblicker.de (Öffnet neues Fenster))

www.bmelv-durchblicker.de: Die Kinder- und Jugendseite des BMELV

Charta für Landwirtschaft und Verbraucher (verweist auf: Informationen zur Charta)

Für Lehrerinnen und Lehrer

Schriftzug auf schwarzer Tafel: "Materialkompass.de, Lehrmaterialien zur Verbraucherbildung, Bewertet durch unsere Experten!" Darunter stilisierter Kompass (verweist auf: Materialkompass "Verbraucherbildung")

Von Experten bewertetes Unterichtsmaterial zum Thema "Verbraucherbildung"

BMELV-Verbraucherkompass

Ausschnitt eines Kompasses (verweist auf: Verbraucherkompass (Öffnet neues Fenster))

Internet-Wegweiser des BMELV zu verlässlichen und unabhängigen Verbraucherinformationen

BMELV-Servicekarten

Klappkarte vor Finanzproduktprospekt (verweist auf: Immer sicher unterwegs: BMELV-Servicekarten für Verbraucher)

Servicekarten des BMELV: Die wichtigsten Infos zu Verbraucherfragen

Video

Startbild zum Gebärdenvideo Verbraucherschutz (verweist auf: Gebärdensprachvideo zur Rubrik Verbraucherschutz & Informationsrechte)

Verbraucherschutz & Informationsrechte

Lebensmittelkennzeichnung

Logo www.lebensmittelklarheit.de (verweist auf: Die Internetplattform www.lebensmittelklarheit.de)

Portal der Verbraucherzentralen, gefördert durch das BMELV im Rahmen der Initiative "Klarheit und Wahrheit"

Lebensmittelsicherheit

Schriftzug von der Internet-Seite www.lebensmittelwarnung.de - Das Portal der Bundesländer (verweist auf: Internetplattform www.lebensmittelwarnung.de der Länder zur Verbraucherinformation über Lebensmittelwarnungen (Öffnet neues Fenster))

Auf einen Blick: Warnungen und Informationen der Öffentlichkeit zur Lebensmittelsicherheit

Browser-Spiel zu Internet-Kostenfallen

Schriftzug Vorsicht Falle vor gezeichneter Landschaft mit Tieren (verweist auf: Browser-Spiel Kostenfallen)

Gehen Sie in unserem Browser-Spiel auf die Suche nach Indizien für Internet-Kostenfallen und lernen Sie, worauf man beim Besuch einer Website zum eigenen Schutz achten sollte!

Interaktive Videos

Zeichentrick-Charaktere der Verbraucherfamilie (verweist auf: BMELV-Verbraucherfamilie: Interaktive Videos zu Verbraucherschutzthemen)

Ob sie verreisen oder im Internet surfen, Lebensmittel lagern oder Finanzprodukte kaufen: Hier finden Sie hilfreiche Tipps und Hinweise.

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