Gutachten und Veranstaltungen zum Thema Biopatente

Gutachten

Product-by-Process-Ansprüche auf Biopatente in der Tier- und Pflanzenzucht

Der Wissenschaftliche Beirat für Biodiversität und genetische Ressourcen beim BMELV hat am 10.10. 2011 ein weiteres Gutachten zur Biopatentierung an den Parlamentarischen Staatssekretär Peter Bleser übergeben. In dem neuen Gutachten mit dem Titel "Product-by-Process-Ansprüche auf Biopatente in der Tier- und Pflanzenzucht – Voraussetzungen, Problemlagen und Handlungsempfehlungen" wird die Problematik der Erteilung von Patenten auf die Erzeugnisse, wie sie derzeit im Brokkoli- und Tomatenpatent zur Entscheidung ansteht, erläutert. Die Wissenschaftler des Beirates empfehlen den Ausschluss von pbp-Ansprüchen, die auf im Wesentlichen biologischen Verfahren beruhen von der Patentierung.
Product-by-Process-Ansprüche auf Biopatente in der Tier- und Pflanzenzucht – Voraussetzungen, Problemlagen und Handlungsempfehlungen (PDF, 6 MB, nicht barrierefrei)

Julia Klöckner und Gerd Sonnleitner nehmen das Gutachten entgegen., Quelle: BMELV

Biopatente – eine Gefährdung für Nutzung und Erhaltung der Agrobiodiversität?

Der Beirat für Biodiversität und genetische Ressourcen beim BMELV hat dem BMELV am 7. Juli 2010 ein Gutachten übergeben, das eine Analyse der bereits abzusehenden sowie der zu erwartenden Auswirkungen der Biopatentierung auf die Landwirtschaft und Züchtung enthält. Zudem werden in dem Gutachten mögliche Handlungsempfehlungen abgeleitet.

Veranstaltungen

Parlamentarisches Mittagessen "Biopatente – Wem gehört der Brokkoli?" mit MdEPs und MdBTs in Brüssel.

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Bleser hatte am 12.10.2011 nach Brüssel eingeladen, um dort die zeitnah vor den Entscheidung stehenden Themen Brokkoli- und Tomatenpatent und Auswirkungen der Verordnung zum gemeinschaftlichen Patentschutz in der EU auf die Biopatentierung zu diskutieren.

Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Bleser
Foliensatz der Präsentation "Gehört uns nun der Brokkoli?"

Symposium zu Biopatenten am 28. September 2010 in Brüssel

Das BMELV hat auf diesem Symposium zusammen mit dem Deutschen Bauernverband auf EU-Ebene für deren Haltung zu Biopatenten geworben, Entscheidungsträger sensibilisiert und mögliche Optionen diskutiert.