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Positionspapier des BMELV zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetzes (EEWärmeG)

In dem Positionspapier des BMELV zur Novelle des EEWärmeG werden die aus Sicht des BMELV wesentlichen Themen der Novelle erörtert und Handlungsfelder aufgezeigt.

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) ist zum 01.01. 2009 vor dem Hintergrund in Kraft getreten, den Ausbau regenerativer Wärmeenergieträger zu unterstützen. Nach § 18 des EEWärmeG legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Erfahrungsbericht zu diesem Gesetz vor. Er wird in Kürze erwartet. Wesentliche Inhalte des Erfahrungsberichts sollen die Technologie-, Markt- und Wirtschaftlichkeitsentwicklung der im EEWärmeG angesprochenen Nutzungsoptionen (Erneuerbare Energien und Ersatzmaßnahmen) sein. Der Erfahrungsbericht soll Empfehlungen zur Fortentwicklung aussprechen und wird damit wesentliche Auswirkungen auf die zum 01.01.2013 geplante Novellierung des EEWärmeG haben.

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