Navigation und Service

Besondere und unterschiedliche Behandlung

Unter "Special and Differential Treatment" (S+D) wird eine gesonderte und bevorzugte Behandlung von weniger entwickelten Ländern im internationalen Handelsregime verstanden.

Bereits die Rahmenvereinbarung von 2004 betont, dass Sonderregeln zur speziellen und differenzierten Behandlung von Entwicklungsländern integraler Bestandteil der WTO-Abkommen seien. Auch innerhalb des Agrarsektors besteht weithin Einvernehmen, durch eine stärkere Ausarbeitung von S+D den Entwicklungscharakter der Doha-Runde zu betonen. Im Abschnitt über den Marktzugang wurde bereits angeführt, dass dort geringere Anforderungen für Entwicklungsländer gelten sollen.

Zoll- und quotenfreier Marktzugang für LDCs

Insbesondere ist schon in der Rahmenvereinbarung von 2004 festgelegt, dass die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) keinerlei Zugeständnisse machen müssen, im Gegenzug aber in allen Industrieländern und in den Entwicklungsländern, die sich dazu in der Lage sehen, zoll- und quotenfreien Marktzugang erhalten sollen. Die EU erfüllt diese Vorgabe bereits mit ihrer "Everything-but-arms-Initiative". Bei der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong wurde diese Initiative auf alle Industrieländer ausgedehnt. Sie gilt für mindestens 97 Prozent der Produkte aus LDCs, wobei langfristig vorgesehen ist, alle Produkte aus LDCs abzudecken.

Baumwollinitiative

Wegen der besonderen Betroffenheit der Entwicklungsländer durch den Preisverfall bei Baumwolle wurden Beschlüsse hierzu in Hongkong konkretisiert:

  • Alle Exportfördermaßnahmen von Industrieländern sollen zügiger als nach den allgemeinen Regeln abgebaut werden (die EU fördert den Baumwollexport ohnehin nicht).
  • LDCs erhalten zoll- und quotenfreien Marktzugang ab dem Beginn des Umsetzungszeitraums (in der EU besteht für Baumwolle generell ein Nullzollsatz).
  • Im Hinblick auf den Abbau der handelsverzerrenden internen Stützung wurde in Hongkong die allgemeine Vereinbarung getroffen, im Baumwollsektor den Abbau umfassender und zügiger als in den anderen Sektoren vorzunehmen.

Ernährungssicherheit

Im Hinblick auf die Ernährungssicherheit soll zum einen die "Green Box" besser als bisher für Maßnahmen der Entwicklungsländer geöffnet werden. Zum anderen erhalten Entwicklungsländer im Bereich des Marktzugangs die Möglichkeit, neben sensiblen Produkten auch in angemessenem Umfang Spezielle Produkte ("Special Products") zu bestimmen, die von besonderer Bedeutung für Ernährungssicherheit, Existenzsicherung oder ländliche Entwicklung sein müssen und für die eine geringere Marktöffnung ausreichend sein wird.

Besonderer Schutzmechanismus

Bestätigt wurde in Hongkong ebenfalls die Schaffung eines Besonderen Schutzmechanismus (Special Safeguard Mechanism, SSM) speziell für Entwicklungsländer. Durch vorübergehende Schutzzölle sollen Entwicklungsländer auf Störungen der inländischen Märkte (vorübergehende Zunahme von Importen oder plötzlicher Preisverfall) reagieren können. Uneinigkeit insbesondere zwischen den USA und Indien über die Auslöseschwellen und den Umfang der Zusatzzölle waren ein Hauptgrund für das Scheitern des Ministertreffens im Juli 2008 in Genf.

Diese Seite

Unternavigation aller Website-Bereiche