Deutsch-polnische Beziehungen: Erste gemeinsame Kabinettsitzung
Die elften deutsch-polnischen Regierungsgespräche in Warschau haben zur Feier des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages erstmals als gemeinsame Kabinettsitzung stattgefunden.
Quelle: Guido Bergmann / BPA
Im Rahmen der Regierungskonsultationen trafen sich Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und der polnische Landwirtschaftsminister Marek Sawicki. Bei ihren Gesprächen ging es um die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik und die EU-Ratspräsidentschaft.
Polen hat am 1. Juli 2011 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und tritt im Trio gemeinsam mit Dänemark (1. Halbjahr 2012) und Zypern (2. Halbjahr 2012) an. Die polnische Regierung stellte ihren Zeitplan und das Programm für die EU-Ratspräsidentschaft vor.
Ministerin Ilse Aigner betonte die Bedeutung, die eine Ratspräsidentschaft als konstruktiver Vermittler zwischen Rat, Europäischem Parlament und EU-Kommission hat. Sie sei seit dem Vertrag von Lissabon erheblich gewachsen. Dies erfordere eine gute Kenntnis der Interessenlagen und der Möglichkeiten für die Auslotung von Kompromissen. Eine frühzeitige Abstimmung der Themen mit allen Beteiligten sei mehr denn je notwendig, stellte Ministerin Aigner fest und bedankte sich für das Treffen.
Gemeinsame Agrarpolitik
"Ich begrüße es, dass Deutschland und Polen bei Fragen zur künftigen Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik eng zusammenarbeiten", so Ministerin Ilse Aigner zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik. Besonders wichtig ist es der Ministerin, dass bei der anstehenden Reform die Gemeinsame Agrarpolitik weiter vereinfacht werden kann. Insbesondere die Vereinfachung der Cross Compliance-Regelungen möchte Deutschland fortführen.
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