Aigner: Exporterstattungen nicht mehr zeitgemäß

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Ziel von Exporterstattungen ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Erzeuger auf dem Weltmarkt zu stärken, indem die Differenz zwischen dem höheren heimischen Preis und dem niedrigeren Weltmarktpreis teilweise ausgeglichen wird. Aus Sicht des BMELV ist das Instrument der Exporterstattungen nicht mehr zeitgemäß. Die im EU-Haushalt vorgesehenen Mittel dafür sollten eingespart werden.

Mit gutem Beispiel vorangehen

"Exportsubventionen passen nicht mehr in die Zeit. Ich werde mich in der EU für einen schnellstmöglichen Verzicht auf die sogenannten Exporterstattungen für Agrarprodukte einsetzen", kündigte Bundesministerin Ilse Aigner an. "Ich wünsche mir, dass auch die anderen Agrarexportnationen – wie die USA – unserem Beispiel folgen und ihre Formen der Agrarexportsubventionen einstellen."

EU-Exporterstattungen sind rapide gesunken

In der Europäischen Union sind die Haushaltsausgaben für Ausfuhrerstattungen aufgrund der stärkeren Marktorientierung der Gemeinsamen Agrarpolitik von 10,2 Milliarden Euro im Jahr 1993 auf nur noch rund 164 Millionen Euro im Jahr 2011 zusammengeschrumpft.

Die Exporterstattungen der Europäischen Union betrugen 2011 im Vergleich zu 1993 nur noch etwa 1,6 Prozent. Durch Klick auf die Grafik erhalten Sie genauere Daten, Quelle: BMELV

Unabhängig von den Exporterstattungen unterstützte das BMELV 2011 mit bis zu 5 Millionen Euro insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei ihren Bemühungen, kaufkräftige Auslandsmärkte zu erschließen (Exportförderung des BMELV). Zum Vergleich: Das Institut für Marktanalyse des von-Thünen-Instituts beziffert die amerikanische Agrarexportförderung auf einen Wert zwischen 250 und 300 Millionen US-Dollar.