Pressemitteilung Nr. 245 vom 17.11.11Aigner begrüßt EU-Aktionsplan gegen Antibiotika-Resistenzen

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Die EU-Kommission hat in Brüssel einen Aktionsplan gegen die weltweit wachsende Bedrohung durch Antibiotika-Resistenzen vorgestellt. Dazu erklärte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner in Berlin: "Ich begrüße diese lange erwartete Initiative ausdrücklich, zeigt sie doch, dass wir dem globalen Problem der zunehmenden Antibiotika-Resistenzen eine umfassende, gemeinsame europäische Antwort entgegensetzen wollen. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um europaweit eine weitere Beschränkung der Anwendung von Antibiotika im Tierbereich durchzusetzen. Ich erwarte, dass die EU-Kommission nun zügig konkrete Vorschläge zur Änderung der EU-weit geltenden Vorschriften vorlegt. Bis diese neuen Regularien gelten, werden wir in Deutschland unsere Maßnahmen zur Minimierung des Antibiotika-Einsatzes, zur Verbesserung der Transparenz und Intensivierung der Kontrollen konsequent fortführen."

Die am Donnerstag von EU-Kommissar Dalli angekündigten Maßnahmen betreffen die Bereiche Humanmedizin und Veterinärmedizin sowie verschiedene Aspekte der Forschung und Entwicklung. Im Veterinärbereich konzentrieren sich die von der EU vorgestellten Maßnahmen vor allem auf

• die Prüfung der Verschärfung von Regelungen über die Anwendung von Tierarzneimitteln,
• die Schaffung von gemeinschaftlichen Leitlinien über den verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika,
• die Infektionsprävention als ein wesentliches Ziel des neuen EU-Tiergesundheitsrechts (Grundsatz "Vorbeugung statt Bekämpfung"),
• die Harmonisierung von Datenerfassungssystemen für die Verbrauchsmengen von Antibiotika und
• den Ausbau des Antibiotika-Resistenz-Monitorings.

Die Zielrichtung dieser Maßnahmen bestätigt, dass die Bundesregierung mit der 2008 gestarteten "Deutschen Antibiotika-Resistenz-Strategie" (DART), in der alle genannten Bereiche bereits integriert sind, Maßstäbe gesetzt hat. "Wir sind auf dem richtigen Weg, aber wir dürfen nicht stehen bleiben – weder auf nationaler, noch auf internationaler Ebene", sagte Aigner. Wie kürzlich vorgestellt, wird das BMELV den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung durch ein Paket gezielter Maßnahmen künftig noch besser erfassen und auch die Nutzung von Daten neu regeln. "Unser Ziel ist es, bundesweit eine Minimierung der Antibiotika-Mengen zu erreichen und die Überwachung durch die zuständigen Länderbehörden zu verbessern", so Aigner (vgl. PM vom 9. 11. 2011).

"Neue, erweiterte Vorgaben auf nationaler und europäischer Ebene ändern aber nichts an dem Grundsatz, dass die Einhaltung aller Regeln und Vorschriften auch konsequent kontrolliert werden muss", bekräftigte die Bundesministerin. "Die Überwachung ist Aufgabe der Länderbehörden. Die Länder sind dafür zuständig, Tierarztpraxen und Tierhaltungsbetriebe zu kontrollieren. Die Behörden der Länder haben schon heute alle Instrumente in der Hand, um jedem Verdacht auf regelwidrigen Einsatz von Tierarzneimitteln nachzugehen und dies zu unterbinden. Betriebe können jederzeit von den  Überwachungsbeamten aufgesucht und kontrolliert werden." Aigner forderte die Bundesländer erneut auf, "von ihren Überwachungs-, Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten mit aller Konsequenz Gebrauch zu machen".