Bundesministerin Ilse Aigner besucht Europäisches Patentamt
Diskussion über Biopatente und den Zugriff auf genetische Ressourcen
Biopatente mit einer großen Reichweite können Landwirte, Züchter und die biologische Vielfalt erheblich einschränken. Bei ihrem Besuch im Europäischen Patentamt am Freitag in München machte Bundesagrarministerin Ilse Aigner deutlich: "Landwirtschaft und Züchtung dürfen nicht durch Biopatente eingeschränkt oder monopolisiert werden." Es gebe "eine klare Grenze zwischen Entdeckung und Erfindung". Pflanzen und Tiere seien als lebende Organismen anders zu behandeln als Verfahren oder Technologien.
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner trägt sich in das Gästebuch des Europäischen Patentamtes ein, Quelle: EPA
"Es gibt viele gute Gründe – fachlich, ethisch und rechtlich – gegen Biopatente auf landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen", sagte Aigner in dem Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Patentamtes, Benoît Battistelli. "Hier müssen Lösungen mit Augenmaß gefunden werden, die Landwirtschaft und Züchtung nicht behindern und die Vielfalt genetischer Ressourcen nicht einengen." Sie werde sich auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass entsprechende rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, betonte die Ministerin. Dies schließe auf europäischer Ebene auch eine Änderung der Biopatentrichtlinie ein.
Gruppenbild mit Benoît Battistelli und Ilse Aigner, Quelle: EPA
Im Mittelpunkt des Gespräches stand neben der Reichweite von Biopatentierungen auch das Gutachten "Biopatente - eine Gefährdung für Nutzung und Erhaltung der Agrobiodiversität" des Beirates für Biodiversität und Genetische Ressourcen beim BMELV. Die Bundesministerin hatte das Gutachten dem EPA-Präsidenten vor einigen Wochen zur Verfügung gestellt. Wissenschaftler warnen darin vor einem erheblichen ökonomischen Druck auf kleinere landwirtschaftliche Betriebe und Züchter durch Biopatente.
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