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Aigner: 25 Millionen Euro in 2010 für schnelles Internet auf dem Land

EU genehmigt die verbesserte Breitbandförderung des BMELV

"Für die Auszahlung von rund 25 Millionen Euro Fördergeldern des Bundes für das Breitbandinternet im Jahr 2010 haben die Länder nun mit der Genehmigung der Europäischen Kommission grünes Licht erhalten", erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Die zweite Etappe zur Beseitigung der so genannten 'weißen Flecken' in ländlichen Räumen ist jetzt mit der verbesserten Breitbandförderung eingeläutet.

Die vergangenen beiden Jahre haben gezeigt, dass die Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' einen wesentlichen Beitrag zur flächendeckenden Breitbandversorgung leistet. "Die Nachfrage nach Breitbandförderung ist groß. Die Länder müssen jetzt dafür Sorge tragen, dass die Fördergelder auch schnellstmöglich dort eingesetzt werden, wo mit keiner Lösung über den Markt in absehbarer Zeit zu rechnen ist. Es geht uns schließlich darum, eine flächendeckende Basisversorgung mit Breitband möglichst bis Ende 2010 sicher zu stellen."

Gemeinden, die nachweisen können, dass ihre Breitbandverfügbarkeit bislang geringer als 2 Megabit pro Sekunde ist, benötigen für Breitbandinvestitionen nur noch einen Eigenanteil von 10 Prozent. Auch die Förderung von Leerrohren, die für Breitbandinfrastrukturen genutzt werden können, sowie Machbarkeitsuntersuchungen und Planungsarbeiten sind förderfähig. Der staatliche Zuschuss wurde auf 500.000 Euro pro Einzelvorhaben heraufgesetzt.

Pressemitteilung 300 29.12.09

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