Verbraucherschutz & Informationsrechte

"Mit moderner Verbraucherpolitik Sicherheit gewährleisten und Selbstbestimmung ermöglichen – über Schutz, Transparenz und Bildung."(Bundesministerin Ilse Aigner)

Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ohne Gefahr für ihre Gesundheit und ihre wirtschaftlichen Interessen am Geschäftsleben teilnehmen.

Moderne Verbraucherpolitik umfasst daher ihren Schutz vor Gefährdungen, die für sie nicht erkennbar sind wie in der Lebensmittelsicherheit oder Produktsicherheit.

Zudem schützt moderne Verbraucherpolitik vor schwer erkennbaren und einseitigen Benachteiligungen wie etwa bei Internetkostenfallen oder Betrug bei Verträgen, die über das Telefon abgewickelt werden.

Sie stärkt die Verbraucher in ihren Rechten dort, wo sie keine Möglichkeiten zur Einflussnahme oder Auswahl haben. Verbandsrechte wie Abmahnungen werden dort gestärkt, wo der Einsatz des einzelnen Verbrauchers ökonomisch nicht sinnvoll ist.

Darüber hinaus schafft moderne Verbraucherpolitik Informationspflichten wie ein Produktinformationsblatt in der Anlageberatung und klärt über den Schutz persönlicher Daten im Internet auf.

Informationen werden auch über die Verbraucherzentralen oder die Stiftung Warentest zugänglich, transparent und verständlich gemacht.

Eine unabhängige Verbraucherberatung, eine etablierte Verbraucherforschung und eine Verbraucherbildung, die schon in den Schulen beginnt, sind neben dem Verbraucherschutz tragende Säulen einer modernen Verbraucherpolitik.

• Seit 1. August 2012 greift die so genannte "Button-Lösung" zum Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr. Danach sind die Anbieter verpflichtet, noch vor dem Abschluss eines Vertrages über wesentliche Vertragselemente wie den Preis oder Vertragslaufzeiten zu informieren – in klarer, verständlicher und hervorgehobener Weise.
• Im März 2013 wurde der Gesetzentwurf gegen unlautere Geschäftspraktiken auf den Weg gebracht, der die Verbraucher vor unseriösen Inkassopraktiken schützt, den Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung effektiver ausgestaltet und das Abmahnunwesen etwa bei vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen eindämmt.
• Die vom BMELV angestoßene Debatte zu Google Streetview hat den Schutz der Privatsphäre im Bereich der Geodatendienste ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Bei Google Streetview und vergleichbaren Kartendiensten wurden so weitreichende Widerspruchsmöglichkeiten für Bürger durchgesetzt wie in keinem anderen Land der Europäischen Union.

• Mit der Initiative "Verbraucherbildung – Konsumkompetenz stärken" fördert das BBMELV unter anderem die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen. Ähnliches leisten die vom BMELV geförderten Projekte "watch your web" und "Verbraucherrechte in der digitalen Welt".
• Unter der Adresse "cloud.irights.info“ finden Internetnutzer seit Oktober 2012 alles Wissenswerte rund um die Cloud-Technologie. Das BMELV fördert den Aufbau des Portals. Mit dem neuen Portal, angedockt an das preisgekrönte Informationsangebot von iRights.info, erhalten Verbraucher alle Informationen zur Nutzung von Clouds.

Weitere Verbraucherschutz-Themen: