BMELV-Initiative "Klarheit und Wahrheit"

Quelle: BMELV

1. Internetplattform www.lebensmittelklarheit.de

Das vom BMELV geförderte Internetportal lebensmittelklarheit.de ist Teil der BMELV-Initiative "Klarheit und Wahrheit", die aus mehreren Elementen besteht und Verbraucher und Unternehmer in einen gemeinsamen Dialog bringen soll

Das Portal wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit Unterstützung der Verbraucherzentrale Hessen betrieben. Es informiert Verbraucherinnen und Verbraucher kompakt und verständlich über rechtliche Regelungen zur Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln.

Verbraucherinnen und Verbraucher können auf der Internetplattform lebensmittelklarheit.de Produkte nennen, von denen sie sich getäuscht fühlen: Die Verbraucherzentrale bewertet die Kennzeichnung und Aufmachung aus ihrer Sicht, und die betreffenden Unternehmen können dazu Stellung nehmen.

Umfassende Verbraucherinformation und mehr Transparenz

Beim Start des Portals am 20. Juli 2011 hatte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner darauf hingewiesen, dass es bei über 170.000 unterschiedlichen Lebensmitteln in deutschen Regalen und bei mehreren 10.000 Produkten, die Jahr für Jahr neu auf den Markt kommen, auch immer wieder Grauzonen geben wird, die nur schwer gesetzlich zu regeln sind: "Hier setzt das Internet-Portal an: Das Portal steht für umfassende Verbraucherinformation und mehr Transparenz. Es wird auch hilfreich sein, um zu erfahren, wo die Verbraucher der Schuh drückt und wo gegebenenfalls Regelungen angepasst werden müssen. Mit dem Portal wollen wir gezielt die Information der Bürger verbessern und eine Diskussion anstoßen über eine bessere Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln."

Portal der Verbraucherzentralen, gefördert durch das BMELV im Rahmen der Initiative "Klarheit und Wahrheit", Quelle: Verbraucherzentrale Bundesverband

Begleitforschung für besseren Schutz vor Täuschungen

Im Rahmen des Internetprojekts lebensmittelklarheit.de wird weiterhin eine Begleitforschung gefördert, die insbesondere repräsentative Verbraucherbefragungen beinhaltet. Sie soll Hinweise geben, wo weiterer Handlungsbedarf zur Verbesserung des Täuschungsschutzes bestehen könnte. Auf dieser Grundlage prüft das BMELV laufend, ob und wo Handlungsbedarf besteht.

2. Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs

In den Fachausschüssen der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission werden die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuchs regelmäßig mit Blick auf mehr Verbraucherfreundlichkeit und Verständlichkeit geprüft. Hier stehen die Aufmachung und die bildliche Darstellung besonders im Mittelpunkt.. So soll gemäß der "Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus" in bildlichen Darstellungen eine Zutat nur dann hervorgehoben werden, wenn sie in deutlich Geschmack prägender Menge vorhanden ist. Die von den Verbraucherzentralen im Portal lebensmittelklarheit.de und der Begleitforschung gesammelten Erkenntnisse können als entsprechende Anträge zur Änderung der Leitsätze an die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission gestellt werden.

3. Verhaltenskodex der Wirtschaft

Das BMELV sieht Potential für Vereinbarungen über freiwillige Verhaltensregeln unter den Marktpartnern. Indem sich die Lebensmittelbranche freiwillig Verhaltensregeln gibt, könnten bestimmte Vermarktungspraktiken schnell und unbürokratisch eingeschränkt und damit für mehr Klarheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher gesorgt werden. Das BMELV fördert den Dialog zwischen Verbrauchern und Unternehmen im Rahmen der Initiative "Klarheit und Wahrheit".

4. Fachtagung zum Täuschungsschutz

Die Fachtagung "Täuschungsschutz bei Lebensmitteln. Erfahrungen - Herausforderungen - Lösungsansätze" fand am 27. und 28. November 2012 in Berlin statt. Ziel der Veranstaltung war es, den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu intensivieren und damit zur Verbesserung des Täuschungsschutzes beizutragen. Rund 180 Vertreterinnen und Vertreter unter anderem der Gerichte, Lebensmittelüberwachungsbehörden, aus Ministerien, Universitäten und Verbraucherzentralen sowie der Verbraucher- und Wirtschaftsorganisationen haben Probleme und Lösungsansätze beim Täuschungsschutz erörtert.

Darüber hinaus setzt sich Bundesministerin Aigner für eine glaubwürdige und verlässliche Regionalkennzeichnung ein. Aufgrund eines im Auftrag des Bundesverbraucherministeriums erstellten Gutachtens hat sich Aigner für das Konzept eines Regionalfensters ausgesprochen, das den Anwendern einen Rahmen bieten soll, um Informationen zur regionalen Herkunft des Produkts und der verwendeten Rohstoffe dazustellen. Die Verwendung wird freiwillig sein.

Stand:

17.04.13